Plan der Europäische Grünen/EFA-Fraktion
gegen Giftstoffe in der Luft

11. März 2004
 

Das GroenLinks Mitglied des Europarlaments Alexander de Roo möchte eine Festlegung von Höchstwerten in der Luft für die Giftstoffe Arsen, Kadmium, Quecksilber und Nickel.

"Diese Schwermetalle sind krebserregend und der Gebrauch und insbesondere die Verbrennung von diesen Chemikalien sollte eingeschränkt werden"

Die Industrie wehrt sich und versucht die Vorschläge ab zu schwächen auf Sollwerte anstatt auf genaue Höchstwerte. Höchstwerte sind dringend notwendig, meint De Roo. "Ein gutes Beispiel bei dem es schiefgeht ist der Plan für eine Müllverbrennungsanlage bei Coevorden, nahe an der Deutschen Grenze. Alte Bahnschwellen sollen dort verbrannt werden wobei Arsen das aus diesen Bahnschwellen austritt gerade in die Luft abgeführt werden soll. Das ist eine Katastrophe für die Luftqualität und für die Gesundheit der in der Umgebung lebenden Menschen."

Innovation

Festlegung solcher genauen Höchstewerte sei notwendig um die Innovation in der Industrie zu stimulieren, sagt de Roo. "Mann sieht, daß wenn es zu strengeren Vorschriften kommt die Industrie ihre Erfindungskracht anwendet um Alternativen zu finden. Auf diese Weise wird auch eine Lösung für diese Giftstoffe gefunden werden. Damit möchten wir erreichen, daß diese dann schließlich nicht mehr in die Luft ausgestossen werden und demzufolge auch nicht in den Produkten verarbeitet werden."
Diese Woche hat das Europarlament über dieses Thema debattiert. Die Abstimmung findet wahrscheinlich im März statt.


Beitrag von Alexander de Roo während der Debatte im Europarlament am Mittwoch dem 10. März 2004

Vorsitzender de Verts (der ALE-Fraktion) unterstützt den Bericht von Herrn Kronberger vollständig. Höchstwerte sind unbedingt notwendig, wie zum Beispiel für Arsen. Das ist ein wirkliches Problem in meinem Land. Die Stadt Coevorden nahe der Grenze mit Deutschland hat den Plan aufgefaßt, nach dem fast alle alten Bahnschwellen von Europa verbrannt werden sollten. Auf diese Weise wird der Arsen von den Bahnschwellen in die Luft geblasen. Das ist unbedingt falsch. Darum brauchen wir die Festlegung dieser Höchstwerte.

Sollten solche Höchstwerte nicht kurzfristig bestimmt werden können, weil es dafür keine politische Mehrheit gäbe, wäre das aüßerst bedauernswert. Diese Schwermetalle sind krebserregend und der Gebrauch von ihnen muß begrenzt werden. Würde das auf kurzen Termin nur mit Sollwerten abgegrenzt werden, wäre ich damit zähneknirschend einverstanden. Aber langfristig sollten sowieso zuverläßige Höchstwerte festgelegt werden. Der Grenzwert sollte dabei auf der Klausel von einem zusätzlichen Krebsfall auf eine Million abgestimmt werden. Der gleiche Grundsatz wurde von uns auch bei der Trinkwasserrichtlinie angewandt. Diese wurde von der vorlegenden Kommission, vom Rat und vom Parlament angenommen. Warum hantieren wir nicht die gleichen Richtlinien für Arsen, Kadmium, Quecksilber und Nickel? Das wäre der Weg zu einem möglichen Kompromiß.